07.05.2020 Update: Aktuelle Informationen betreffend Coronavirus (SARS-CoV-2)

07.05.2020

COVID-19-Risiko-Attest, Ausnahmen von der MNS-Pflicht und Tragen von Gesichtsvisieren

Wir erlauben uns Ihnen wieder Informationen im Zusammenhang mit der COVID-19 Erkrankung zu übermitteln:

COVID-19-Risiko-Attest:
Das 9. COVID-19-Gesetz, das auch die Novelle zur Risikogruppenregelung (§ 735 ASVG, § 258 B-KUVG) enthält, wurde kundgemacht und ist mit 06.05.2020 in Kraft getreten. Ebenso wurde mittlerweile auch die entsprechende Verordnung des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zur Durchführung einer individuellen COVID-19-Risikoanalyse erlassen. Sie tritt rückwirkend mit dem Datum des Inkrafttretens der Gesetzesnovelle (06.05.2020) in Kraft. Das heißt, dass die Atteste, die ärztliche Gutachten darstellen, ab sofort ausgestellt werden können.

Die Briefe des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger an die betroffenen Personen wurden schon verschickt und werden zum Teil schon ab heute zugestellt. Es ist also davon auszugehen, dass die ersten Patienten in den nächsten Tagen ihre Ärztinnen oder Ärzte kontaktieren werden. Der Erhalt eines derartigen Schreibens von der Sozialversicherung ist nicht Voraussetzung für die Ausstellung eines Risikoattests.

Die Informationen zur Erstellung einer individuellen COVID-19-Risikoanalyse und zur Ausstellung sowie Verrechnung des entsprechenden Attestes finden Sie in der Beilage, die Sie auch schon mit dem Rundschreiben vom 30.4.2020 erhalten haben.

Der Dokumentationsbogen entspricht den Vorgaben der Verordnung. Wir empfehlen Ihnen diesen zu verwenden und als Teil der ärztlichen Dokumentation aufzubewahren. Ebenso finden Sie im Anhang einen Vorschlag für das Risikoattest zur Übergabe an die Patienten.

Ihr Honorar beträgt € 50,-- und kann mit der ÖGK bzw. BVAEB direkt unter der Positionsnummer „COVRA“ abgerechnet werden. Der Erstattungsbetrag für das ärztliche Tätigwerden kann natürlich auch dann verrechnet werden, wenn sich ergeben sollte, dass der Patient zu keiner Risikogruppe zählt. Wahlärztinnen und Wahlärzte können Ihre Honorarnoten an die Krankenkassen der begutachteten Patientinnen und Patienten (ÖGK bzw. BVAEB) postalisch oder per E-Mail senden.

Die Möglichkeit einer beruflichen Freistellung für Angehörige einer Risikogruppe beschränkt sich in der beschlossenen Novelle des ASVG auf Arbeitnehmer. Für Selbständige kommen diese Arbeitnehmerschutzbestimmungen nicht zum Tragen.

Ausnahmen von der MNS-Pflicht und Tragen von Gesichtsvisieren:
Für folgende Personengruppen besteht eine Ausnahme von der MNS-Pflicht:

  • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
  • Personen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen eines MNS nicht zugemutet werden kann (z.B. Menschen mit chronischen Atemwegserkrankungen, mit Angststörungen, mit fortgeschrittener Demenz oder mit schwerer intellektueller Behinderung, Kinder mit Asthma, ADHS).

Die Unzumutbarkeit kann durch ein ärztliches Attest nachgewiesen oder bei Kontrolle glaubhaft gemacht werden. Das ärztliche Attest (privat, nicht über die Sozialversicherung abrechenbar) ist nicht verpflichtend.

Das BMSGPK legt auch fest, dass Gesichtsvisiere als MNS verwendet werden können. Ein Gesichtsvisier ist aus durchsichtigem Hart-Material und deckt Mund-Nasen-Augen-Kinnpartie von vorne und jeweils seitlich ab und bietet eine gute Barriere vor Speichel und Nasensekret.
Diese Informationen sind auch auf der Homepage des Bundesministeriums abrufbar.

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